Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für Chordrive.de

Stand: 30. November 2025

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter

(1) Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen (im Folgenden "Nutzungsbedingungen") gelten für die Nutzung der Website Chordrive.de sowie der damit verbundenen Dienste, insbesondere der KI-gestützten Generierung und Erkennung von Musikakkorden (im Folgenden gemeinsam "Service"), die durch den Einzelunternehmer Pavel V. Belousov (OGRNIP: 318265100035112) (im Folgenden "Anbieter") betrieben werden.

(2) Der Service richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) und/oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB mit Sitz in der Europäischen Union.

(3) Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Leistungsbeschreibung und Vertragsschluss

(1) Der Anbieter stellt über die Website Chordrive.de einen Service bereit, der es Nutzern ermöglicht, mittels Künstlicher Intelligenz (KI) Musikakkorde zu generieren und aus Audiospuren von YouTube-Videos zu erkennen. Die Ergebnisse (z.B. Akkordfolgen, Tabulaturen) stehen dem Nutzer zur Verfügung.

(2) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt eine rechtlich verbindliche Vertragsangebot ("invitatio ad offerendum") dar. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Nutzungsvertrages ab, indem er das Registrierungsformular ausfüllt und die Nutzungsbedingungen durch Setzen eines Häkchens bestätigt.

(3) Der Anbieter kann das Vertragsangebot des Kunden durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch Freischalten des Zugangs zum Service annehmen.

§ 3 Registrierung, Kontoinformationen

(1) Zur Nutzung des Services ist eine Registrierung erforderlich. Bei der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (E-Mail und Passwort) geheim zu halten und Dritten keinen Zugriff darauf zu gewähren. Der Nutzer ist verantwortlich für alle Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden.

(3) Der Service darf nur von Personen genutzt werden, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Nutzer, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, benötigen die Einwilligung eines Erziehungsberechtigten.

§ 4 Nutzungsrechte und Geistiges Eigentum

(1) Der Anbieter gewährt dem Nutzer ein einfaches, nicht exklusives, nicht übertragbares und widerrufliches Recht, den Service im Rahmen der vertraglich vereinbarten Zwecke zu nutzen.

(2) Sämtliche dem Service zugrundeliegende Technologien, Software, Designs, Logos, Texte und Grafiken sind das alleinige Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und urheberrechtlich sowie nach anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums geschützt.

(3) Nutzungsrecht an KI-generierten Inhalten: Der Anbieter räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht-exklusives Recht ein, die durch den Service generierten musikalischen Ergebnisse (z.B. Akkordfolgen, Tabulaturen) ausschließlich für private, nicht-kommerzielle Zwecke zu nutzen. Jede gewerbliche, öffentliche oder kommerzielle Nutzung der generierten Inhalte ist ausdrücklich untersagt. Dem Nutzer ist es insbesondere nicht gestattet, die generierten Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder sonst wirtschaftlich zu verwerten.

(4) Haftungsausschluss für KI-Inhalte: Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, rechtliche Zulässigkeit oder Urheberrechtsfreiheit der durch die KI generierten Inhalte. Der Nutzer verwendet die generierten Inhalte auf eigenes Risiko.

§ 5 Nutzerpflichten und -verbote

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, den Service nicht zu missbräuchlichen oder rechtswidrigen Zwecken zu nutzen.

(2) Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt:
* a) Urheberrechte, Markenrechte oder andere Schutzrechte Dritte zu verletzen, insbesondere durch die Eingabe von Texten oder die Verwendung von YouTube-Links, an denen er keine entsprechenden Rechte besitzt.
* b) Schadsoftware zu verbreiten oder technische Maßnahmen zu ergreifen, die die Funktionsfähigkeit des Services beeinträchtigen.
* c) Automatisierte Abfragen (Scripting, Scraping) durchzuführen, die die Systeme des Anbieters unverhältnismäßig belasten.
* d) Die generierten Inhalte entgegen den Bestimmungen in § 4 kommerziell zu nutzen.

§ 6 Haftung des Anbieters

(1) Die Haftung des Anbieters für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Verzug, Unmöglichkeit, Pflichtverletzung oder aus unerlaubter Handlung, wird nach Maßgabe der folgenden Absätze beschränkt.

(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und Grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Die Haftung ist in diesem Fall auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(4) Die Haftung für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in Absatz 3 genannten Pflichten ist ausgeschlossen.

(5) Die oben genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Mängel, die der Anbieter arglistig verschwiegen hat, oder für eine zugesicherte Beschaffenheit.

§ 7 Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers erfolgt ausschließlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Weitere Einzelheiten regelt die separate Datenschutzerklärung des Anbieters unter [https://chordrive.de/datenschutz].

§ 8 Laufzeit und Kündigung

(1) Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen schriftlich (z.B. per E-Mail) kündigen.

(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unbeschadet. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen eine wesentliche Verpflichtung aus diesen Nutzungsbedingungen, trotz Abmahnung, erheblich verstoßen hat.

§ 9 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Einzelunternehmer Pavel V. Belousov, [Ihre vollständige Anschrift in Deutschland/EWR einfügen], E-Mail: widerruf@chordrive.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf die Vertragsbeziehungen der Parteien findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

(3) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung so nahe wie möglich kommt.

Anlage: Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

* An: [Anschrift des Anbieters einfügen]
* E-Mail: widerruf@chordrive.de
* Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung des Service Chordrive.de.
* Bestellt am (*)/erhalten am (*): [Datum einfügen]
* Name des/der Verbraucher(s): [Name einfügen]
* Anschrift des/der Verbraucher(s): [Anschrift einfügen]
* Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _________________________
* Datum: _________________________

(*) Unzutreffendes streichen.